Rotstift

Aus NDR Online zum Thema, das die aktuelle Steuerschätzung die vorhergehende Steuerschätzung nach unten korrigiert hat, und daher eben mit weniger Steuereinnahmen gerechnet wird, als ursprünglich geschätzt:

Um das zu finanzieren, schloss der Finanzsenator weitere Gebührenerhöhungen oder Leistungskürzungen für die Bürger nicht aus. Frigge: „Wir werden natürlich den Versuch unternehmen die Einschnitte für den Bürger so gering wie möglich zu halten. Und wir suchen nach Möglichkeiten, die den Bürger nicht unmittelbar belasten, deswegen ja auch das Infragestellen von Projekten.“ Insgesamt 94 solcher Projekte stehen auf dem Prüfstand des Senats, darunter auch die umstrittene Stadtbahn.

Aus SPIEGEL Online, letztlich zum selben Thema, wenngleich auf Bundesebene:

Im Haushalt 2011 sollen demnach vor allem steuerliche Vergünstigungen abgebaut und globale Minderausgaben in den einzelnen Etats verankert werden. Denn dort sei „noch Luft“, hieß es dem [Handels-] Blatt zufolge in Regierungskreisen, vor allem bei Ausgaben für Verkehr.

— XP

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